In Deutschland wurde ein Coronavirus-Krisenhilfepaket in Höhe von 156 Milliarden Euro genehmigt. Im Vergleich zum amerikanischen Hilfspaket von 10% des BIP ist das deutsche kein Rekord, bisher nur etwa 5% (deutsches BIP etwa 3,8 Billionen).
Insbesondere werden 156 Milliarden Euro für die Unterstützung kleiner Unternehmen und Bürger bereitgestellt. Dieses Paket beinhaltet eine Reduzierung der Steuereinnahmen um 33,5 Milliarden Euro aufgrund der Coronavirus-Krise in der Wirtschaft.
Darüber hinaus sollen 50 Milliarden Euro zur Unterstützung von Selbständigen und kleinen Unternehmen bereitgestellt werden.
Zu den Maßnahmen der sozialen Unterstützung der Bevölkerung gehört: Schutz der Mieter vor dem Verlust von Wohnraum, auch bei Mietrückständen. Es soll auch den Zugang zur Hartz-IV-Arbeitslosenhilfe und die Bedingungen für den vorübergehenden Übergang zu einer reduzierten Arbeitszeit vereinfachen.
Um diese Finanzierung sicherzustellen, haben die Abgeordneten die im Grundgesetz vorgesehene so genannte “Schuldenbremse” gestoppt. Demnach soll die Neuverschuldung Deutschlands zur Verringerung des Haushaltsdefizits im Laufe des Jahres 0,35% des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.
Der Bundestag unterstützte auch die Einrichtung eines 600 Milliarden Euro Fonds zur Vergabe von Krediten und zur Verstaatlichung von Großunternehmen, die von der Krise besonders hart getroffen werden.
Nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz tut die Regierung ihr Bestes, um die negativen Auswirkungen der aktuellen Krise abzumildern. “Dafür gibt es kein Szenario”, gab er zu.
