Der Bahn drohen in diesem Sommer unbefristete Streiks mit zahlreichen Zugausfällen. Nach erfolglosen Tarifverhandlungen will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG nun ihre Mitglieder selbst entscheiden lassen.
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn über einen neuen Tarifvertrag für gescheitert erklärt. "Ab sofort" werde eine Urabstimmung über unbefristete Streiks vorbereitet. Das teilte der EVG-Vorsitzende Martin Burkert mit.
Laut Burkert müssen sich mindestens 75 Prozent der Stimmberechtigten für "unbefristete" Streiks aussprechen. Die Abstimmung ist möglich, weil die vereinbarte Friedenspflicht mit dem Scheitern der Verhandlungen ausläuft. Es kann vier bis fünf Wochen dauern, bis ein Ergebnis vorliegt.
Aber auch in dieser Zeit seien Warnstreiks nicht ausgeschlossen, so Burkert weiter. Er schloss nicht aus, dass sie während der Sommerferien stattfinden könnten. Wenn die Gewerkschaftsmitglieder für einen unbefristeten Streik stimmen, haben die Streikenden keinen Anspruch auf Lohn oder Arbeitslosengeld. Die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft und der Arbeitgeberseite können während des Streiks fortgesetzt werden.
Über den möglichen Ausgang des Tarifkonflikts muss dann erneut durch eine Abstimmung entschieden werden. In diesem Fall müssen 25 Prozent der Wahlberechtigten für den vereinbarten Kompromiss stimmen.
Im Hinblick auf einen möglichen weiteren Streik wandte sich Bundesverkehrsminister Volker Vissing an beide Vertragsparteien. "Viele Menschen haben sich angesichts der klimatischen Bedingungen in den Sommerferien bewusst für die Bahn entschieden", sagte der FDP-Politiker der Bild-Zeitung.
Er forderte die Tarifpartner auf, sich "noch einmal eindringlich" ihrer Verantwortung bewusst zu werden, "dieses Vertrauen nicht aufs Spiel zu setzen". Zu dem Patt sagte Wissing: "Die Probleme bei der Bahn sind enorm und können nur in Solidarität mit allen Tarifpartnern bewältigt werden."
Quelle: tagesschau
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